Mobilfunkantennen

Funktion

  • Beschränktes dingliches Recht auf Bau und Fortbestand einer Mobilfunkantenne

Bedeutung

  • flächendeckend in der Schweiz verbreitet

Ausgestaltung

Grundlage

  • Keine besondere gesetzliche Regelung
  • Massgeblichkeit der allgemeinen Bestimmungen von ZGB 730 ff.
  • RPG 15 Abs. 2 lit. b
  • RPG 24
  • RPG 24c

Begründung

  • Öffentliche Beurkundung des Dienstbarkeitsvertrags + Grundbucheintrag
  • als Personaldienstbarkeit (zG Telecom-Provider)

Rechte und Pflichten

  • Je nach Antennen-Standort (Boden, Gebäudedach usw.) und baulichen Voraussetzungen
  • unbefristetes Baurecht
  • ev. Benützungsrecht

Einräumungsentschädigung

  • in der Regel Einräumungspauschale

Ausübungsentschädigung

  • ev. periodische wiederkehrende Nutzungsentschädigung

Weiterführende Informationen

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