Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur

  • Dienstbarkeit   =   beschränktes dingliches Recht
  • Dienstbarkeit   =   Nutzungs- und Gebrauchsrecht für den Berechtigten
  • Dienstbarkeit   =   Dulden oder Unterlassen durch den Belasteten
  • Dienstbarkeit   =   keine Leistungspflicht
  • Dienstbarkeit unterwirft belastetes Grundstück der beschränkten Herrschaft des Dienstbarkeitsberechtigten

Ziele

  • Berechtigter
    • (partielle) Herrschafts- oder Vorzugsstellung beim belasteten Grundstück
      • Anspruch auf ein Dulden oder Unterlassen durch den belasteten Eigentümer
  • Belasteter
    • Unterordnung unter Herrschaft bzw. Willen des Inhabers des Dienstbarkeitsrechts
      • Beachtung eingeschränkter Rechtsmacht durch ein Dulden oder Unterlassen

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Motive

  • Berechtigter
    • Verwirklichung eines (Immobilien- oder Nutzungs-)Projektes unter Einbindung des belasteten Grundstücks
    • Immobilienveräusserung gegen Einräumung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts [sog. Vorbehaltsnutzung]
  • Belasteter
    • Entschädigung für die Rechtseinräumung
    • Entschädigung für die Nutzung (zB Baurecht / Baurechtszins) / Kapitalanlagemotiv
    • ev. Unumgänglichkeit der Dienstbarkeitsgewährung um
      • vom Vertragspartner ein anderes Recht eingeräumt zu erhalten
      • das Eigentum an der belasteten Liegenschaft übertragen zu erhalten (zB Vorbehaltsnutzung des Veräusserers, wie Nutzniessung oder Wohnrecht)
      • eine vorteilhaftere Variante als ein Notrecht (zB Notwegrecht) auszuhandeln

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