Dienstbarkeits-Check

Tipp:

Lassen Sie die Dienstbarkeit bei Begründung, bei veränderten Verhältnissen, namentlich vor Gewärtigung einer Mehrbelastung, und bei dahingefallenem Interesse prüfen!

Dienstbarkeitsbeteiligte vernachlässigen oft den Zeitenlauf, die veränderten oder sich verändernden Verhältnisse und neue Bedürfnisse im Sprengel ihres Grundeigentums bzw. ihrer Dienstbarkeitsrechte. Das vom Gesetzgeber verlangte und von den Investoren aus Kostengründen praktizierte verdichtete Bauen führt zur Mehrbeanspruchung bestehender Dienstbarkeiten und zu neuen Dienstbarkeiten, ebenso wie der Wechsel zur leitungsabhängigen Energieversorgung. Auch die Entwicklung der baulichen Erneuerung (raum- und flächenausnützende Stockwerkeigentumsblocks anstelle autarker Einfamilienhäuser auf selbst erschlossenen grosszügigen Parzellen, kürzere Halbwertszeiten bei den Dienstbarkeitsanlagen uam) machen früher schubladisierte Dienstbarkeiten zum Dauerthema. Nicht vergessen werden darf die Alterung der Dienstbarkeitsberechtigten bei Wohnrecht und Nutzniessung; heute mehr beanspruchte Ablösungsklauseln (Wechsel des Realnutzungsrechtes in eine Rente) infolge Übertritts in Alters- oder Pflegeheime führen zu Auslegungsfragen (veränderte Mortalitätsfaktoren u.ä.) und Bewertungsstreitigkeiten, nicht selten mit KESB-Involvierung. Diese und ähnliche Zeiterscheinungen rechtfertigen es heute, sich auch gelegentlich mit den Dienstbarkeiten auseinanderzusetzen und eine Standortbestimmung vornehmen zu lassen:

  • Dienstbarkeitsberechtigung / Dienstbarkeitsbelastung
  • Dienstbarkeitsanlage
  • Dienstbarkeitsausübung
  • Unerlaubte Mehrbelastungen bis hin zur Dienstbarkeitsersitzung

Es gibt viele Gründe, weshalb Sie Ihr Dienstbarkeitsregelwerk kontrollieren lassen sollten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Gegenstand Veränderung
Belastetes Grundstück Zusammenlegung > Teilbelastung
Parzellierung > Dienstbarkeitsnachführung bei mehreren Grundstücken
Veränderte Beschaffenheits- oder Ergiebigkeitsverhältnisse
Verkauf > neues Eigentümerverhalten
Verwertung > Doppelaufruf?
Berechtigtes Grundstück Zusammenlegung > Berechtigung für bloss eine Teilfäche
Parzellierung > mehrere jeweilige Eigentümer als Berechtigte
Berechtigte Person Übertragungs- oder Vererbungsabsicht > Zulässigkeit?
Mehrere Berechtigte > teilw. Dahinfallen oder Rechtsnachfolge
Rechtsspaltung (Eigentümer / Nutzniesser)
Mieterverhalten (Geltendmachung von mehr oder anderem als dem Berechtigten zusteht)
Tod des Berechtigten
Dienstbarkeitsanlage Eigentumszugehörigkeit > Unklarheit infolge Massnahmen und (unterschiedliche) Kostentragung durch dienstbarkeitsbelasteten Eigentümer und Berechtigte(n)
Unterhaltspflicht / Kostentragung
Erneuerungskosten
Abbruchkosten
Unterhalt + Erneuerung Strittige Kostenteiler, vor allem bei Staffeldienstbarkeiten (Leitungsbau- und Durchleitungsrechte bzw. Fusswegrechte bei Reiheneinfamilienhäusern)
Unterschiedliche Rechtsbeanspruchung mehrerer Berechtigter
Gleichzeitige Nutzung durch Berechtigte und Belasteten
Ausübung Zweckfremde Rechtsausübung
Mehrbelastung
Verlegung, Änderung + Untergang Verlegung von belasteter Fläche bzw. Verlegung oder Neuerstellung der Dienstbarkeitsanlage andernorts
Qualitative Veränderung (Erweiterung Fusswegrecht auf Fahrwegrecht)

quantitative Veränderung (Erschliessung von 16 anstatt 2 Wohnungen)

Temporale Änderung (Änderung einer befristeten in eine unbefristete Dienstbarkeit, Zulassung der Weiternutzung einer abgelaufenen Dienstbarkeit usw.

Verzicht

Bedingungseintritt

Fristablauf

Tod des Berechtigten

Enteignung der Dienstbarkeit

Grundstücks-Zwangsverwertung

Untergang des belasteten oder berechtigten Grundstücks

Richterliche Ablösung

etc.

Dienstbarkeits-Check und weitere Dienstbarkeits-Services

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie zur Dienstbarkeitspraxis:

  • Dienstbarkeitsvertrag, Servitutentext und Grundbuchanmeldung
  • Ausübungs- und Auslegungsfragen
  • Fragen der Errichtung, des Betrieb, des Unterhalts und der Erneuerung der Dienstbarkeitseinrichtungen sowie der dabei entstehenden Kosten
  • Dienstbarkeitsausübung
  • Dienstbarkeitsauslegung
  • Dienstbarkeitsänderung
  • Dienstbarkeitsverlegung
  • Dienstbarkeitsübertragung
  • Dienstbarkeitsbelastung
  • Dienstbarkeitsuntergang
  • Dienstbarkeitsprozesse
  • Besteuerung von Begründung, Übertragung oder Verzichts auf Dienstbarkeiten

» Kontaktformular: Dienstbarkeit-Services

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