LAWINFO

Dienstbarkeit

QR Code

Nutzniessung

Rechtsgebiet:
Dienstbarkeit
Stichworte:
Dienstbarkeit, Dienstbarkeitsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Charakteristika der Nutzniessung sind stichwortartig wiedergegeben:

Funktion

  • Beschränktes dingliches Recht auf Genuss einer bestimmten Sache (bewegliche Sachen oder Immobilien), eines Rechtes oder eines ganzen Vermögens [vgl. ZGB 745]

Bedeutung

  • Hauptanwendungsbereiche
    • Lebzeitige Vermögensnachfolge
      • Schenkungsrecht [OR 239 ff.]
    • Vermögensnachfolge von Todes wegen
      • Erbrecht [testamentarisch verfügbares Nutzniessungsrecht von ZGB 473 (Vermächtnis)]; das früher zugunsten jedes Ehegatten bestehende gesetzliche Wahlrecht Eigentum oder die Hälfte zur Nutzniessung zu wählen [aZGB 462] wurde zum 31.12.1987 aufgehoben]

Gesetzliche Ausgestaltung

  • Begründung
    • Öffentliche Beurkundung des Dienstbarkeitsvertrags + Grundbucheintrag
    • Beachtung Spezialitätsprinzip (Bezeichnung der Nutzniessungsgegenstände) [vgl. BGE 86 II 460]
  • Rechte und Pflichten
    • Nutzniessungsberechtigter
      • Recht auf Genuss der zivilen und natürlichen Früchte
      • Ausübung auch durch Dritte zulässig (zB Vermietung der StWE-Wohnung in Nutzniessung) [vgl. ZGB 758]
    • Nutzniessungsbelasteter
      • Duldung der Wegnahme
      • hält nur noch das sog. nackte Eigentum
      • Sicherstellungsanspruch [vgl. ZGB 760]
  • Einräumungsentschädigung
    • i.d.R. entgeltlich
      • zB Kapitalisierung des Nutzungswertes und Anrechnung auf den Übernahmepreis, im Rahmen einer Immobiliennachfolge
    • Ausnahmen
      • Schenkung (lebzeitig)
      • Vermächtnis (von Todes wegen)
  • Ausübungsentschädigung
    • in der Regel durch Kapitalisierung bei der Rechtseinräumung (voraus) abgegolten
    • Ausnahme
      • Vereinbarung einer monatlich zahlbaren Nutzniessungsentschädigung zulässig
  • Unübertragbarkeit und Unvererblichkeit der Nutzniessung [vgl. ZGB 749]

Steuern

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.